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Archiv 2020

28.05.2020 - Endspurt: Bisher schon über 300 Teilnehmer bei der Bürgerbeteiligung

CDU-Ratsherr Markus Bürger: Jetzt mitmachen, um Radverkehr der Zukunft zu gestalten

Bei einer Online-Befragung lässt die Stad Paderborn den Radverkehr in der Innenstadt West unter www.buergerbeteiligung.de/rad-paderborn bewerten. „Noch bis zum 1. Juni 2020 können alle Bürgerinnen und Bürger  an der Umfrage teilnehmen“, so Markus Bürger (Foto).

Der Unionspolitiker weist darauf hin, dass nicht nur Anwohnerinnen und Anwohner, sondern auch Berufspendler oder alle Verkehrsteilnehmer, die regelmäßig mit dem Rad das Quartier befahren Kritik, Wünsche zum Ausbau oder Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit äußern können. Diese Impulse helfen den Radplanern bei ihren Bemühungen. „Bisher haben sich über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingebracht. Das ist ein sehr gutes Ergebnis“, bewertet der Ratsherr die Resonanz  der Befragung. Die größte Gruppe sind Alltagsfahrer, vom Freizeitradler bis zu den Berufspendlern, aber auch vermehrt Touristen nutzen die städtische Radinfrastruktur. 

Das untersuchte Gebiet, die Innestadt-West, verläuft  zwischen Bahnhofstraße(südliche Grenze), Heinz-Nixdorf-Ring (westliche Grenze), Elsener Straße und der Neuhäuser Straße (nördliche Grenze) sowie der Friedrichstraße (östliche Grenze).

Link zur Online-Befragung: https://www.buergerbeteiligung.de/rad-paderborn/start

18.05.2020 - Tempo 30 in Christoph-Tölle-Straße wird häufig nicht eingehalten

CDU-Ratsherr Wolfgang Glunz: Beschilderung verbessern, Geschwindigkeit kontrollieren

Die Christoph-Tölle-Straße ist eine der typischen Wohnstraßen der Paderborner Kernstadt zischen Benhauser Straße und Dörener Weg. Daher ist die Straße zur Verkehrsberuhigung auch mit Tempo-30 gekennzeichnet.

„Leider wird die Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 km/h häufig nicht eingehalten“, so das CDU-Ratsmitglied Wolfgang Glunz (Foto).  „Verkehrslärm belastet die Anwohnerinnen und Anwohner und die Verkehrssicherheit sinkt in der Straße“, so der Kommunalpolitiker.

Als Lösungsansatz schlägt der Unionspolitiker eine  Verbesserung der Beschilderung vor. Da das Tempo 30-Schild direkt am Straßenbeginn steht,  wird es von den abbiegenden Fahrzeugen nicht gut wahrgenommen. Mit der Versetzung des Schildes um einige Meter in die Straße oder mit dem Aufstellen eines weiteren Tempo-30-Schildes, soll hier Abhilfe geschaffen werden.  

Der Hinweis auf Tempo-30 sollte zusätzlich zwei bis drei  Mal durch eine auf die Fahrbahn aufgebrachte größere Flächenmarkierung erfolgen.

Das Vornehmen von regelmäßigen Geschwindigkeitskontrollen kann hier zusätzlich Abhilfe schaffen.

15.05.2020 - CDU-Ratsherr Georg Ortwein: Schutz für Fußgänger und Kinder verbessert

Erfolgreiche CDU-Initiative für neue Zaunanlage zwischen Bahngleisen und Salierstraße

„Ungesicherte Gleise bergen ein hohes Gefahrenpotenzial“, weiß der CDU-Ratsherr Georg Ortwein (Foto) zur Situation an der Salierstraße. An der Anliegerstraße, die direkt an den Bahngleisen zum Nordbahnhof und an den Rangiergleisen für das Bahnausbesserungswerk verläuft, sind nur noch  Reste verschiedener Zaunanlagen sichtbar.

In einem Antrag im Jahr 2019 im Bauausschuss hatte sich der der Unionspolitiker Ortwein für den Bau eines neuen Zaunes eingesetzt. Seine Bemühungen werden jetzt vom Erfolg gekrönt: „Der letzte Bauabschnitt der Salierstraße soll in den nächsten zwei Monaten zum Abschluss gebracht werden“, verkündet der CDU-Politiker. Im Zuge dieser Arbeiten soll auch der neue Zaun aufgestellt werden, den die Stadt in Kooperation mit der deutschen Bahn errichtet.

Für Ortwein steht der Schutz der Verkehrsteilnehmer und Anwohner im Vordergrund, aber auch Gleisgänger soll der neue Zaun stoppen: „Leider werden die Gleisanlagen auf der Höhe Nordbahnhof von der Salierstraße aus häufig betreten. Dies geschieht, um die Wegstrecke über die Schranke an der Detmolder Straße oder Brücke Dr.-Rörig-Damm, z. B. zu den gegenüberliegenden Lebensmittelmärkten, abzukürzen. Hinsichtlich der Erweiterung des Nordcubs ist davon auszugehen, dass die Frequentierung weiterhin zunehmend ist“, so Ortwein.

14.05.2020 - Sanierungsarbeiten Alanbrooke-Kaserne laufen zügig voran

CDU-Ratsherr bilanziert: Trotz Corona-Pandemie große Fortschritte

Holger Budde (Foto), Mitglied der CDU-Ratsfraktion, lobt den Fortschritt der Abbrucharbeiten: „Wer heute am Kasernenzaun entlanggeht, ist erstaunt, wie schnell und zügig die Abbrucharbeiten trotz Corona-Krise vorgenommen werden“.

In den letzten zwei Wochen wurde das Gebäude 32, direkt an der Erzbergerstraße abgerissen. Parallel dazu wird die Bauschuttaufbereitung des Abbruchmaterials der Gebäude 32, 33 und 34 mittels Brechanlage vorgenommen. Der Abriss der Keller von zwei Gebäuden an der Erzberger Straße auf Höhe der Julius-Leber-Straße ist in vollem Gange.

Der Dank des Unionspolitikers geht neben den Bauschaffenden vor allem an die Anwohnerinnen und Anwohner um das Kasernenareal:  „Lärm, Baustaub, Erschütterungen sind bei Abrissarbeiten groß, daher ist es gut, wenn diese Phase bald abgeschlossen wird und das wir alle uns immer von den Fortschritten überzeugen können.“

Mit Wasserschläuchen und Sprühkugeln wird das Entstehen von Staub eingedämmt. Anwohner, die gegenüber von Abrissarbeiten wohnen, sollten um Staubeintrag zu vermeiden, die Fenster werktags von 7 bis 17 Uhr geschlossen halten. Auch empfindliche Gartenmöbel, Fahrräder, Kinderspielzeug  sollte abgedeckt oder reingestellt werden.

„Eine gute Möglichkeit, die Bauarbeiten detailliert zu verfolgen ist die neue Webcam „Alanbrooke Quartier“ der Stadt Paderborn  (https://www.paderborn.de/rathaus-service/news/webcams.php)," empfiehlt der CDU-Kommunalpolitiker Budde.

„Wir sind weiter auf der Zielgeraden, sobald die Baugruben ausgehoben werden und mit dem Hochbau begonnen werden kann, ist das Schlimmste was den Staub angeht überstanden“, informiert Budde, der sich besonders für die Einwohnerinnen und Einwohner am neuen Alanbrooke-Quartier einsetzt.

06.05.2020 - Bei Ausleihbetrieb Regelungen zum Schutz vor Corona beachten

CDU-Ratsherr begrüßt Eröffnung der Zentralbibliothek am Rothoborn

Am Freitag, den 8. Mai eröffnet die Zentralbibliothek am Rotheborn nach einer umfangreichen Sanierung. Ab diesem Datum kann die Bibliothek zu den regulären Öffnungszeiten besucht werden.

CDU-Ratsherr und erster stellvertretender Bürgermeister Dieter Honervogt (Bild) freut sich: „Heute sind Bibliotheken viel mehr als nur reine Bücheraufbewahrungsorte. Die Nutzerinnen und Nutzer haben mitten in der Stadt einen Ort, an dem sie nicht nur Wissen finden, sondern auch Unterhaltung, Orientierung und Austausch.“ Bürgerinnen und Bürger wollen in der Zentralbibliothek auch kostenlos im Internet surfen, in Ruhe eine Tasse Kaffee trinken, Schüler machen Hausaufgaben oder die zahlreichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der Innenstadt verbringen ihre Mittagspause in den Räumlichkeiten, resümiert der Unionspolitiker. Das kostenlose W-Lan macht die Bibliothek zusätzlich für Jugendliche interessant.

Wichtig ist für Honervogt auch die soziale Komponente der Zentralbibliothek: „Ihre Räume stehen auch denjenigen offen, die sonst nicht ohne weiteres am öffentlichen und kulturellen Leben teilnehmen können, die Zeitung lesen oder W-Lan benutzen wollen, ohne zahlen zu müssen. Es genügt der Benutzerausweis.

Für den Besuch der Bibliothek gelten die folgenden Regelungen zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus: Maximal 20 Personen dürfen sich gleichzeitig in der Bibliothek aufhalten. Außerdem muss ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden. Darüber hinaus ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes erwünscht. Die Bibliothek ist nur für den Ausleihbetrieb geöffnet, das Nutzen der Arbeitsplätze ist daher nicht gestattet. Auch das Lerncafé bleibt geschlossen.

04.05.2020 - CDU: Außenflächen sollen zu erweitern sein

Gastronomie bei Wiedereröffnungen bei Abstandsgeboten unterstützen

Die CDU-Fraktion begrüßt die erneute Aussage von Bürgermeister Michael Dreier, die städtischen Gebühren für die Außengastronomie in Paderborn vorerst auszusetzen. „Der Bürgermeister hat seine Bestrebungen jetzt bereits mehrfach deutlich gemacht. Die Gastwirte sind von den Corona-Folgen sehr stark betroffen. Wir hoffen, dass erste Öffnungen demnächst wieder möglich sind. Ein solcher Beschluss wäre deswegen ein sehr gutes Zeichen. Die CDU steht“, sagt Fraktionschef Markus Mertens (Foto), der persönlich für einen Verzicht „zunächst einmal bis zum Jahresende“ plädiert.

Die CDU-Fraktion will aber noch einen Schritt weiter gehen und schlägt außerdem vor, dass die Stadt mit den Gastwirten – da wo möglich - über eine Erweiterung der genutzten und genehmigten Außenflächen sprechen solle, um den Gastronomen die Option zu eröffnen, die zu erwartenden Abstandsvorgaben bestmöglich erfüllen zu können und gleichzeitig ein adäquates Sitzplatzangebot zu unterbreiten. Dabei soll es auch um die Prüfung der Nutzung von Grünflächen gehen.

29.04.2020 - Unterstützung für Alleinerziehende in der Corona-Krise

CDU-Ratsfrau informiert zu Angeboten der Gleichstellungsstelle

Schulen und Kindergärten in NRW sind wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Diese Vorkehrungen treffen besonders alleinerziehende Eltern hart. CDU-Ratsfrau und Vorsitzende der Gleichstellungskomission Mechthild Pleininger (Foto):„In dieser Zeit der sozialen Isolation kommt für Alleinerziehende noch das Gefühl dazu, alles alleine schultern zu müssen und die ganze Unsicherheit mit sich selbst ausmachen zu müssen.“ Beratungsangebote wie das der der Gleichstellungsstelle der Stadt Paderborn können helfen, den Druck zu mindern, der auf Alleinerziehenden lastet.

Die Unionspolitikerin Pleiniger erläutert die einzelnen Informationsangebote:

"Die Mitarbeiterinnen der Gleichstellungsstelle in der Corona-Krise allen Alleinerziehenden als Ansprechpartnerinnen zur Verfügung und vermitteln auch Kontakte zu einschlägigen Beratungsstellen (gleichstellung@paderborn.de, Tel. 0 5251 88-11950 oder 88-11212)."

Daneben wies Pleiniger auf das besondere Angebot des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter Landesverband NRW (VAMV NRW) hin. Dieser hat eine Krisen-Hotline für Alleinerziehende eingerichtet, gefördert vom NRW-Familienministerium. Unter 0201/82 774-799 erhalten Alleinerziehende von montags bis freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr eine psycho-soziale Beratung durch qualifizierte Ansprechpartnerinnen. Sie hören den Alleinerziehenden zu, nehmen ihre Sorgen und Anliegen auf und loten Handlungsoptionen aus.

25.04.2020 - CDU-Ratsherr ist stolz auf die Westernstraße

Positive Würdigung der Paderborner Fußgängerzone in der Architektur-Fachliteratur

CDU-Ratsherr Dieter Honervogt (Foto), der auch Vorsitzender des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt ist, freut sich über das neue Fachbuch des Architektur-Journalisten Ulrich Brinkmann: „In  dem Werk, in dem weltweit Fußgängerzonen städtebaulich betrachtet werden, erhält die Westernstraße eine positive Bewertung, insbesondere auch die letzten Umbaumaßnahmen.“ Für den Unionspolitiker unterstreicht das internationale Urteil gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise den Wert und die Bedeutung der Innenstadt mit ihren Geschäften für das wirtschaftliche und soziale Leben Paderborns.

Die innerstädtische Fußgängerzone als Erlebnisraum, der viele Menschen zusammenbringt: Wie wichtig diese für europäische Städte typischen Bereiche sind, zeigt sich aktuell ganz besonders. Nachdem die Geschäfte etwa an der Westernstraße als Haupteinkaufsmeile in Paderborn wieder öffnen durften, kehrte wieder Leben ein und die Passanten belebten ihre Fußgängerzone rasch wieder.
Dass Fußgängerzonen in europäischen Städten in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg einen Aufschwung erlebten und einem stetigen Wandeln unterlagen, macht jetzt Ulrich Brinkmann in seinem jüngst erschienenen Buch „Achtung vor dem Blumenkübel! – Die Fußgängerzone als Element des Städtebaus. Ansichtspostkarten in Ost- und Westdeutschland 1949 bis 1989“ anschaulich deutlich.

Fußgängerzonen als Element eines modernen Städtebaus zu planen und einzurichten, wurde als Konzept zunehmend ab den 1970er Jahren umgesetzt. Einerseits um Verkehr, Einkaufen und Wohnen räumlich zu trennen, andererseits aber auch um eine Bündelung der Hauptverkehrsströme zu gewährleisten. Fußgängerzonen sind heute ein wesentlicher Bestandteil jeder Stadtplanung, indem sie Fußverkehr vom motorisierten Individual- bzw. öffentlichen Verkehr trennen und zusammen mit der Errichtung von Parkhäusern, Parkleitsystemen, die einzelnen Verkehre ordnen und qualitativ optimieren. Einkaufen soll in Fußgängerzonen gefördert werden, sie wurden zu einem Symbol prosperierenden Wirtschaftslebens und vielerorts zum zentralen Ort des Massenkonsums. Insbesondere in mittleren und größeren Städten finden sich dort neben Fachgeschäften und anderen Betriebsformen des Einzelhandels auch große Kauf- und Warenhäuser. 2011 gab es in Deutschland 170 Fußgängerzonen.

Der Buchautor Brinkmann wurde 1970 in Paderborn geboren und seit 2000 Redakteur der Berliner Architekturzeitschrift „Bauwelt“. In seinem Werk räumt er Paderborn viel Raum ein: „Die Westernstraße ist für mich der stadträumliche Inbegriff von Paderborn. Vor allem die Neugestaltung um die letzte Jahrtausendwende bewerte ich sehr positiv. Damals verschwand das aus der Mode geratene rot-graue Querstreifenpflaster aus den Siebzigerjahren und mit ihm die zeittypische Möblierung des einstigen Straßenraums – lediglich ein paar der nicht so richtig groß gewordenen Bäume aus den frühen Tagen der Fußgängerzone Westernstraße sowie die roten Pflasterstufen am Marienplatz haben diese Umgestaltung überdauert“, sagt der Wahl-Berliner.

In der zweiten Jahreshälfte wird Ulrich Brinkmann sein Buch persönlich in Paderborn vorstellen. Dazu ist eine Podiumsdiskussion zum Thema Fußgängerzone und Städtebau geplant.
Das Buch „Achtung vor dem Blumenkübel! – Die Fußgängerzone als Element des Städtebaus. Ansichtspostkarten in Ost- und Westdeutschland 1949 bis 1989“ ist ab sofort im Buchhandel erhältlich.

20.04.2020 - „Nächste Schritte möglichst zügig gehen“

CDU-Fraktion begrüßt Einigung beim Paderborner Hauptbahnhof

Die CDU-Ratsfraktion zeigt sich hocherfreut, dass die Planungen für den Neubau des Hauptbahnhofs abgeschlossen wurden und die Zusagen aller am Projekt Beteiligten jetzt vorliegen. „Jetzt geht es darum, schnellstmöglich den abschließenden politischen Beschluss zu fassen und dann mit den konkreten Arbeiten zu beginnen“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende Markus Mertens (Foto). „Wenn wir jetzt nicht zugreifen, dann fürchte ich, dass wir noch Jahrzehnte auf einen neuen Bahnhof warten müssen.“ Das müsse von Verwaltung und Politik trotz der derzeit schwierigen Situation, die auch großen Einfluss auf die Ratsarbeit hat, demnächst umgesetzt werden. „Auch wenn einige von dem Projekt nicht überzeugt sind, die politischen Weichen sind grundsätzlich gestellt und es ist jetzt nicht die Zeit für politische Ränkespiele. Wer jetzt auf Zeit spielt, gefährdet das Projekt“, macht Mertens die CDU-Haltung deutlich.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Bauen. Planen und Umwelt Dieter Honervogt begrüßt die jüngsten Aussagen von Bürgermeister Michael Dreier, der wegen des zu erwartenden Einbruchs der städtischen Einnahmen alle geplanten Maßnahmen auf den Prüfstand stellen will. „Es geht dann um das „Wann“, nicht um das „Ob“. Dass Michael Dreier Ausnahmen bei Maßnahmen für Kitas, Schulen und Soziales gemacht hat, ist dabei genauso richtig, wie er das Bahnhofsprojekt jetzt weiter voranbringen will“, betont Honervogt. Der stellvertretende Bürgermeister verweist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass dann am Bahnhof auch ein neues Parkhaus mit Abstellmöglichkeiten für Räder und Autos errichtet werden kann. Das mache dann auch den Weg frei für Maßnahmen an der Florianstraße. „Damit erfährt dann das gesamte Quartier eine Aufwertung, bei der die Erweiterung der Kulturwerkstatt für mich als Kulturpolitiker ein weiterer wichtiger Baustein ist.“

In der CDU-Pressemitteilung wird schließlich auch auf die verkehrliche Infrastruktur im Bereich der Bahnhofstraße Bezug genommen. In einigen Jahren werde durch die neue Brücke die Eingangssituation der Stadt Paderborn durch den Neubau der in die Jahre gekommenen Bahnhofsbrücke angegangen. „Das wird für einen guten Mix im Individualverkehr sorgen. Radfahrer werden in großen Teilen davon profitieren. Die Stadt hat mit ihren Experten alles dafür getan, dass Bahnhof und Innenstadt in Zukunft wesentlich besser zu erreichen sind“, sagt Alexander Jacobs, der die Fraktion in einigen Verkehrs-Arbeitsgruppen vertritt, Das heiße nicht, dass alles optimal sei. „Doch optimale Lösungen für alle Verkehrsteilnehmer kann man nur dann schaffen, wenn die räumlichen Zuschnitte auch optimal sind, Und deswegen muss es manchmal eben Kompromisse geben, die aber dennoch eine deutliche Verbesserung zum Status Quo bedeuten – jedenfalls für die, die Kompromissbereitschaft zeigen“, zeigt sich Jacobs insgesamt zufrieden. In der letzten Sitzung des Rates hatte die Verwaltung ja auch eine verkehrliche Neuordnung für Bahnhofstraße und den Übergang über das Westerntor und Le-Mans-Wall bis zum Rosentor vorgelegt. Hierbei wurde jetzt auch die von der CDU-Fraktion zwischenzeitlich in der Verwaltung angefragte – da schon länger angekündigte – Sperrung des Rosentors für den PKW-Verkehr thematisiert. „Gut, dass wir da jetzt auch nach einigen Vorstößen durch die Kollegin Verena Lütke-Verspohl ein erstes Stück vorangekommen sind“, freuen sich Honervogt und Jacobs. In der Folge gibt es aus Sicht der CDU noch einige Verbesserungsvorschläge. So gehe es beispielsweise im Bereich des Rosentors um die Anordnung der zu begrüßenden ausgeweiteten Fahrradstellplätze, die nach Möglichkeit nah an den Lichtsignalanlagen sein sollten. Wichtig ist der CDU-Fraktion, dass mit der Neuordnung am Westerntor die künftige einspurige Verkehrsleitung von der Bahnhofstraße in den Le-Mans-Wall von einer günstigen Steuerung der Lichtsignalanlage begleitet wird. „Rückstauungen will keiner, vor allem wären sie direkt im Umfeld der Messstation ungünstig“, so Jacobs.

28.03.2020 - Freude in der CDU-Ratsfraktion auch über eine Silbermedaille

Paderborner Rathaus beim Wettbewerb „Schönstes Rathaus NRW“ auf Platz 2

Der erste stellvertretende Bürgermeister Paderborns, Dieter Honervogt (Foto), freut sich: „Auch Platz zwei ist aller Ehren wert“, wie es in einem alten Sprichwort heißt. Es gibt in Nordrhein-Westfalen 272 Städte, 74 davon haben sich an der Aktion „Wo steht das schönste Rathaus im Land?“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung beteiligt.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Wo steht das schönste Rathaus? Diese Frage hatte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die Bürgerinnen und Bürger des Landes gefragt. Jetzt steht der Gewinner der Social-Media-Aktion fest: In Recklinghausen steht das schönste Rathaus NRWs. Dicht dahinter geht Platz 2 an das Paderborner Rathaus!
Bürgermeister Michael Dreier bedankt sich bei allen Paderbornerinnen und Paderborner, die für das unser Rathaus abgestimmt haben. „Natürlich hätten wir auch gerne gewonnen. Aber ich denke auch die Silbermedaille ist toll“, freute sich Dreier und sendete am Samstagnachmittag freudige Grüße an die Stadt Recklinghausen.
Insgesamt 60.727 Stimmen wurden abgegeben. Zuvor wurden 74 Rathaus-Vorschläge unter dem Hashtag #schönstesRathausNRW eingereicht, die das Ministerium über dessen Accounts in den sozialen Medien präsentierte. Mehr als eine halbe Million Mal wurden die Kurzvideos auf Facebook, Twitter, Instagram und YouTube insgesamt aufgerufen.
„Rathäuser sind die Heimat der Demokratie vor Ort. Deshalb war Ziel der Aktion, die wertschätzende Haltung gegenüber den Kommunen und ihrer Repräsentantinnen und Repräsentanten zum Ausdruck zu bringen und damit das Zusammengehörigkeitsgefühl im Lande zu stärken. Es ging darum, deutlich zu machen: in den Rathäusern sitzen Menschen, die sich ehrenamtlich und hauptamtlich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Sie haben unseren Respekt verdient: gerade in diesen herausfordernden Zeiten“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

03.03.2020 - Besonderes Engagement der CDU-Fraktion

Besonderes Engagement der CDU-Fraktion

„Städtepartnerschaften gehören zu den langfristig sehr effektiven Methoden, um Menschen aus verschiedenen Ländern zusammenzuführen“, so würdigt  CDU-Ratsfrau Brunhilde Konersmann (Foto) das städtepartnerschaftliche Engagement Paderborns 2019.  Im Mittelpunkt steht der Austausch der Bürgerinnen und Bürger. „Wie man an den Patenschaften Paderborns sehen kann, ist das Engagement zeitlich und sachlich nicht begrenzt und ein ganz besonderer Teil der „kommunalen“ Außenpolitik, bilanziert die Unionspolitikerin.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Am Dienstagabend kamen die Vertreterinnen und Vertreter der Partnerschaftsvereine der Stadt Paderborn sowie der deutsch-ausländischen Gesellschaften im großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses zusammen. Gemeinsam blickten sie auf das vergangene Jahr zurück, das durch großes Engagement und vielfältige Veranstaltungen geprägt war.

„Es zeigt sich, wie vielseitig das ehrenamtliche Engagement ist, das sämtliche Mitglieder des Partnerschaftskomitees zeigen. Ich bin immer wieder beeindruckt von dem persönlichen Engagement und den vielfältigen Ideen, die jedes Jahr in die Partnerschaftsarbeit eingebracht werden“, sagte Bürgermeister Michael Dreier mit Blick auf die Aktivitäten der verschiedenen Vereine.

Für die Deutsch-Französische Gesellschaft stand unter anderem die Ausstellung „Sortir de la guerre – Nach dem Krieg. Le Mans & Paderborn 1919-1930“ auf dem Programm für 2019. Das gemeinsame Ausstellungsprojekt der Archive und Universitäten von Le Mans und Paderborn wirft einen Blick auf die beiden Städte in den Jahren nach dem Ersten Weltkrieg. Die feierliche Eröffnung der Ausstellung fand am 11. November in Le Mans sowie am 15. November im Historischen Rathaus in Paderborn statt. à

Die Verabschiedung der 20th Armoured Brigade des britischen Militärs im Juli stellte für den Deutsch-Englischen Club 2019 ein wichtiges Ereignis dar. Die 20th Armoured Infantry Brigade war über lange Zeit in Paderborn stationiert und wurde im Sommer nach England verlegt. Ideen und Konzepte für eine zukunftsfähige Städtepartnerschaft wurden an dem Workshop-Wochenende #PaderBolton ausgetauscht. Vertreter aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Kirche, Kunst, Kultur und Sport aus Paderborn und Bolton erlebten ein vielfältiges Programm in Paderborn, das der Deutsch-Englische Club zusammen mit der Stadt Paderborn organisiert hatte.

Im Bereich Jugendaustausch engagierte sich auch 2019 der Deutsch-Amerikanische Freundeskreis. 14 Schülerinnen und Schüler aus Paderborn besuchten im Juli Paderborns Partnerstadt Belleville im Bundesstaat Illinois. Während ihrer dreiwöchigen Reise unternahmen die Jugendlichen unter anderem Ausflüge nach Springfield und Chicago. In diesem Jahr werden dann die Austauschpartner aus Belleville zu Gast in Paderborn sein.

20-jährigens Jubiläum feierte im letzten Jahr der Schüleraustausch zwischen dem Colegio Vedruna Pamplona und der Gesamtschule Elsen. Darüber hinaus blickt die Deutsch-Spanische Gesellschaft auf vielfältige Aktivitäten im Jahr 2019 zurück: Neben der Ehrung der Gründungsmitglieder im Februar feierte der Verein unter anderem den Jakobustag am 25. Juli sowie die Einweihung der neuen Tafel „Jakobswege in Europa“ in unmittelbarer Nähe des Paderborner Doms.

Der Freundeskreises Paderborn-Przemysl beging 2019 sein 25-jähriges Vereinsjubiläum mit einem Festakt am Vorabend des Liborifestes. Neben den Vereinsmitgliedern aus Paderborn nahmen eine Delegation aus Przemyśl – darunter Wojcieh Bakun, Bürgermeister der polnischen Partnerstadt – sowie zahlreiche Vertreter weiterer Partnerschaftskomitees an den Feierlichkeiten im Paderborner Rathaus teil. Ein weiteres großes Ereignis im Vereinsleben war die Polenreise im September, die der Verein alle zwei Jahre unternimmt.

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Paderborn und dem ungarischen Debrecen machte sich im August der Deutsch-Ungarische Freundeskreis zusammen mit einer Abordnung des Rates unter der Leitung von Bürgermeister Michael Dreier, Vertreterinnen des Paderborner Landfrauenservices und dem Musik-Ensemble „Saxoholics“ auf den Weg nach Debrecen. Zuvor hatte eine 30-köpfige Delegation Paderborn besucht, wo im Juni eine Feierstunde anlässlich des Jubiläums stattfand.

Die Mitglieder des Vereins für Deutsch-Chinesische Freundschaft begleiteten im vergangenen Jahr die Schülerfahrt des Gymnasiums Schloß Neuhaus nach Qingdao. Vorträge sowie eine Reise zur Architektur im Süden Chinas gehörten ebenso zum Jahresprogramm des Vereins wie das Internationale Fest der Begegnung im Juni und die Chinesische Kulturwoche im September 2019.

28.02.2020 - CDU-Ratsherr lobt Maßnahmenkatalog

Kein Dieselfahrverbot - Einigung im Streit über die Luftqualität Paderborns

CDU-Ratsherr und Erster stellvertretender Bürgermeister Dieter Honervogt (Foto) freut sich über die Einigung im Streit über die Luftqualität in Paderborn: "Das hat nur funktioniert, weil alle ins Rad gegeriffen haben, um den Umweltschutz und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger voranzubringen." Der Unionsplitiker verweist in diesem Zusammenhang auf die zahlreichen Initiativen der CDU-Fraktion z.B. zur Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs mit abgasreduzierten Bussen oder dem städtisch geförderten Bahnhofsneubau.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Im Streit über die Luftqualität in Paderborn haben sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wie schon zuvor für die Städte Dortmund, Essen und Bonn auf einen Vergleich geeinigt. Nach dem Erörterungstermin vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster, der bereits am 12. Februar stattgefunden hat, steht nun fest: Ein Dieselfahrverbot oder sonstige verkehrliche Restriktionen wird es in Paderborn nicht geben.

Bürgermeister Michael Dreier zeigt sich angesichts dieser Nachricht zufrieden: „Über die Einigung, die das Ergebnis einer intensiven und konstruktiven Verhandlung ist, freue ich mich“, sagt er. „Ich bin überzeugt, dass sich die Luftqualität in Paderborn auch weiterhin verbessert.“

Vor dem OVG Münster hatte die Stadt Paderborn als Beigeladene im Prozess zunächst deutlich gemacht, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid (40 µg/m3) im Jahresmittel 2019 an allen drei Messstellen im Stadtgebiet eingehalten beziehungsweise unterschritten wurde. Die Messwerte liegen an der Bahnhofstraße bei 40 µg/m3, an der Friedrichstraße bei 38 µg/m3 und an der Residenzstraße im Stadtteil Schloß Neuhaus bei 34 µg/m3.
Neben den vom Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV) gerechneten Reduktionen durch eine mit moderner Abgastechnik ausgestatteten Busflotte, abnehmende Hintergrundbelastung und sukzessive Erneuerung der Fahrzeugflotte hat die Stadt Paderborn im Sinne des laufenden Verfahrens zum Luftreinhalteplan, der derzeit fortgeschrieben wird, ein detailliertes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität geschnürt, das dem Gericht als Grundlage für die Vergleichsverhandlungen diente. Das Maßnahmenpaket fußt auf dem Entwurf des Luftreinhalteplans und wurde durch weitere vom Rat beschlossene Maßnahmen ergänzt.

Im Maßnahmenpaket beschrieben sind unter anderem die Attraktivitätssteigerung und Förderung des ÖPNV, beispielsweise durch den Bau einer zentralen Omnibushaltestelle im Bereich Friedrichstraße/Westernmauer sowie Tarifoptimierungen, neue Ticketangebote und eine Ausweitung des Bedienungsangebotes des stadteigenen Verkehrsbetriebs PaderSprinter.
Außerdem geht es im Maßnahmenpaket um die Stärkung des Rad- und Fußverkehrs, Parkraummanagement, Verkehrsmanagement, Elektromobilität und Mobilität im Allgemeinen. Letztgenanntes Maßnahmenfeld beinhaltet zum Beispiel die Erarbeitung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes, das alle Verkehrsarten umfasst und langfristige Ziele und Strategien der zukünftigen Verkehrsentwicklung auf Grundlage einer stadtverträglichen Mobilität festlegen soll.

Mit der sogenannten Zentral-Maßnahme des Paketes, der beschleunigten Busumstellung auf die Abgasnorm EURO VI, hat der PaderSprinter bereits im Jahr 2016 begonnen und bis Ende 2020 49 Fahrzeuge beschafft und 30 Fahrzeuge nachgerüstet: Seine für annähernd 20 Millionen ertüchtigte Linienbusflotte besteht nun zu 100 Prozent aus Fahrzeugen der Abgasnorm EURO VI. „Der PaderSprinter ist damit ein echtes Vorzeigeunternehmen“, lobt Bürgermeister Dreier.
Die Stadt Paderborn hat frühzeitig zahlreiche Maßnahmen eingeleitet, deren Erfolg sich heute nicht zuletzt bei den Messungen der Stickstoffdioxid-Werte bemerkbar macht. Die Optimierung von Ampelsteuerungen trägt ebenso wie die Nutzung des ÖPNV oder alternativer Mobilität zu einer besseren Luftqualität bei.

26.02.2020 - CDU-Ratsherr Mertens: Wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung Paderborns

Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb zur Dempsey Kaserne hat begonnen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Markus Mertens (Foto) erläutert den jetzigen Planungsschritt: „Der anstehende Wettbewerb soll für das Areal der Dempsey-Kaserne viele konkrete Ideen zur Planung sammeln, um dann einen optimalen Entwurf für die Nachnutzung der Flächen zu finden." Da es trotz teils präziser Vorgaben, z. B. städtebauliche Notwendigkeiten, immer noch viele verschiedene Möglichkeiten gibt, eine ehemalige militärische Fläche zu strukturieren, zu konstruieren und zu gestalten bzw. eine städtebauliche Planung zu entwickeln, versucht die Paderborner Bauverwaltung  durch die Planung von Alternativen eine optimale Lösung zu finden. "Architekturwettbewerbe wie dieser, sind somit eines der besten qualitäts- und projektorientierten Mittel zur Ermittlung der besten Lösung hinsichtlich Städtebau, Funktion, Ökonomie und Sozialverträglichkeit für unser Dempsey- Projekt – und damit für alle Kriterien der Nachhaltigkeit," so der Unionspolitiker.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

 Am Mittwoch, 19. Februar 2020 hat die Vorbesprechung der Preisrichter sowie das Kolloquium und die Ortsbesichtigung mit den teilnehmenden Büros des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zur Dempsey Kaserne in Schloß Neuhaus stattgefunden.

Über 50 Teilnehmer waren auf Einladung der Stadt Paderborn und des wettbewerbsbetreuenden Büros post + welters partner mbB erschienen. Das Preisgericht setzt sich aus rund 40 Vertretern der Politik, der Verwaltung, des Büros post + welters partner mbB, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie Fachplanern der Stadtplanung, Architektur und Landschaftsarchitektur und zwei zuvor ausgelosten Bürgern des Stadtteils Schloß Neuhaus zusammen.
Gemeinsam mit den ausgelosten Büros, die im Zuge des Wettbewerbs einen Entwurf für das Gebiet erarbeiten, wurde das Wettbewerbsgebiet besichtigt. Auf der ehemaligen Kasernenfläche sollen zudem rund 300 Wohneinheiten, kleinteiliges Gewerbe sowie eine viergruppige Kita geschaffen werden.

Die Teilnehmer  hatten nun die Chance, sich ein Bild von den Flächen des Plangebietes zu machen. Die bisher vollkommen isolierten Bereiche können durch die Neukonzeptionierung in den Stadtteil Schloß Neuhaus integriert und neue Verbindungen geschaffen werden. Das Gebiet wird zur Umgebung hin geöffnet und neue Fuß- und Radwege können entstehen, um die freiräumlichen Potentiale Schloß Neuhauses miteinander zu verknüpfen. Dabei sollen auch neue Fuß- und Radwegeverbindungen an die Bestandswege der Waldfläche nördlich der ehemaligen Dempsey Kaserne geschaffen werden. Die gesamte Waldfläche soll jedoch als solche erhalten bleiben und lediglich für Radfahrer und Fußgänger zugänglich sein.

Um den verschiedenen Anforderungen an die städtebauliche sowie freiraumplanerische Entwicklung des Areals gerecht zu werden, haben sich die Stadtplaner bzw. Architekten mit Landschaftsarchitekten zu Planungsgemeinschaften zusammengeschlossen. Bis April haben Sie Zeit, ihre Konzepte zu entwickeln. Am 19. Mai 2020 folgt die Preisgerichtssitzung, in der die Entscheidung über die Preisträger des Wettbewerbs getroffen wird.
Anschließend werden die Ergebnisse im Juni für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger noch einmal öffentlich ausgestellt. Der genaue Ort und Zeitpunkt der Ausstellung wird auf der Konversionshomepage (www.paderborner-konversion.de) und in der Presse bekanntgegeben.

Aufbauend auf dem Wettbewerbsergebnis wird anschließend der Rahmenplan entwickelt und der Bebauungsplan aufgestellt. Derzeit befindet sich die Liegenschaft noch im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die der Stadt Paderborn den Erstzugriff für die Fläche angeboten hat. Die Stadt Paderborn hat somit die Chance, die Liegenschaft zu einem gutachterlich festgestellten Verkehrswert von der BImA zu erwerben. Der zu erstellende Rahmenplan dient dabei als Grundlage für die Wertermittlung.

Das Verfahren zur Neukonzeptionierung der ehemaligen Dempsey Kaserne wird vergleichbar zu dem bereits fortgeschrittenen Prozess des Alanbrooke Quartiers verlaufen. Hier wurde Ende 2016 der Sieger des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs ausgewählt. Nach weiteren Detailplanungen und den Verhandlungen mit der BImA konnte Anfang 2019 der Kaufvertrag unterzeichnet werden und im Sommer 2019 die Schlüsselübergabe an die Stadt Paderborn erfolgen. Seitdem laufen die Abriss- und Umbauarbeiten im Alanbrooke Quartier auf Hochtouren – seit September 2019 wurden bereits zahlreiche Gebäude und Hallen abgerissen und die Bauarbeiten der neuen Erschließungsstraßen begonnen.

23.02.2020 - Es bestehen gute Chancen den Landeswettbewerb zu gewinnen

CDU-Ratsherr empfiehlt: Jetzt für das Paderborner Rathaus stimmen

„Diese Möglichkeit sollten alle Bürgerinnen und Bürger nutzen“, so Dieter Honervogt (Foto), denn das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW sucht das schönste Rathaus des Landes. „Und hierbei hat Paderborn sehr gute Chancen, denn was gibt es Schöneres als unser Historisches Rathaus, das neben dem Hohen Dom eines der Wahrzeichen unserer Stadt ist.“ Schon beim ZDF-Wettbewerb 2006 „Unsere Besten – Lieblingsorte der Deutschen“ belegte das Historische Rathaus immerhin Platz 5.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Ab sofort kann das Historische Rathaus der Stadt Paderborn zum Schönsten in ganz Nordrhein-Westfalen gewählt werden: Abstimmen können die Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW, das die Aktion anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15. September 2019 ins Leben gerufen hatte.

Für die Stadt Paderborn stellt Bürgermeister Michael Dreier das Rathaus in einem Videoclip vor. Einen Link zum Video und zur Abstimmung gibt es unter anderem auf der städtischen Facebook-Seite paderborn.de.

Für die Wahl des schönsten Rathauses sind unter dem Hashtag #schönstesrathausinnrw 74 Vorschläge in den sozialen Medien abgegeben worden. Mit der Initiative des Ministeriums sollen die ehrenamtliche Arbeit in der Kommunalpolitik, die demokratischen Institutionen auf lokaler Ebene und durch die Architektur der Rathäuser auch das historisch-kulturelle Erbe des Landes gewürdigt werden.

Das Gewinner-Rathaus wird am 28. März auf dem Heimat-Kongress des Ministeriums von Heimat-Ministerin Ina Scharrenbach ausgezeichnet. Abgestimmt werden kann online unter www.mhkbg.nrw/rathaus-paderborn.

Link zur Abstimmung: https://www.mhkbg.nrw/rathaus-paderborn

21.02.2020 - Übermäßige Nässe und Dreck sollen beseitigt werden

CDU: Arbeiten an mangelhaftem Fahrradweg in Schloß Neuhaus beginnen bei guter Witterung

Der Fahrradwegabschnitt beginnend am Abzweig vom Weg Hoppenhof unter der Münsterstraße her bis zur Pader und dann auf der rechten Seite der Pader entlang bis zum Padersee war in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt Anlass für Bürgerbeschwerden. Dieser Thematik haben sich nun der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Mertens und sein Neuhäuser Fraktionskollege Bernhard Schaefer (Foto) angenommen und können mitteilen, dass es dort bald zu umfassenden Ausbesserungsarbeiten kommt.

Schon seit Jahren hat dieser Weg bei Regenwetter zahlreiche große Pfützen aufzuweisen, die ständig zum Durchnässen von Fahrradfahrerhosen und Schuhen und zu viel Dreck am Fahrrad geführt haben. Und das, obwohl der Abschnitt erst im Jahr 2018 erneuert wurde.
In der Stellungnahme der Verwaltung an die Unionspolitiker heißt es, dass der Vorteil wassergebundener Decken ist, dass sie einen günstigen Temperatur- und Feuchtigkeitsausgleich besitzen und daher in landschaftlich sensiblen Bereichen wie gerade in dem beschriebenen Abschnitt eingesetzt werden können. Nach Fertigstellung einer wassergebundenen Decke brauche es generell längere Zeit, bis solch ein Weg abgebunden ist. Im Frühjahr/Sommer 2019 habe sich herausgestellt, dass das Material nicht richtig abgebunden hat, da es bei Regen immer wieder aufweicht. Die erwartete Festigkeit wie bei anderen Maßnahmen dieser Art stellte sich nicht ein.

In der Folge seien bis Oktober 2019 Abstimmungsgespräche mit der ausführenden Firma geführt worden, um die Ursache für die nicht zufriedenstellende Oberfläche herauszufinden und ein Sanierungskonzept zu erarbeiten. Jetzt sei vorgesehen, die Deckschicht noch einmal abzutragen, die Schottertragschicht zu erhöhen und mit einer neuen Deckschicht zu überarbeiten. Während dieser Maßnahmen und 2-3 Wochen im Anschluss müsse der Weg gesperrt werden, damit er möglichst gut abbindet.

Weil der Erfolg der Maßnahmen im Winter (sehr nasse Verhältnisse) geringer ist, sei davon abgesehen worden, die Arbeiten vor diesem Winter auszuführen. Damit für den Weg mit einem Sonne-/Regen-Wechsel im Frühjahr ein besseres Abbinden gewährleistet sei, ist der Ausführungszeitraum aktuell für das Frühjahr 2020 geplant. Die Arbeiten werden nur bei günstiger Witterung durchgeführt.

09.02.2020 - CDU-Ratsherr Alois Lienen begrüßt Ausbau

Mehr Schwimmassistenten und Lernmaterial für Schul-Schwimm-Initiative Paderborn

„Schwimmen ist lebenswichtig. Schwimmen ist nicht nur eine Sportart unter vielen, sondern kann über Leben oder Tod entscheiden“, so der Unionspolitiker Alois Lienen (Foto), Vorsitzender des Schulausschusses. Daher ist es ein wichtiges Ziel des CDU-Stadtrates, die Schwimmfähigkeit der Kinder in Paderborn zu stärken.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Seit Sommer 2019 hat die Stadt Paderborn ihre seit 2011 laufende Initiative zur Förderung der Schwimmfähigkeit von Kindern im Grundschulalter personell verstärkt. Mit der Einstellung einer Projektleiterin konnten die Aktivitäten in den verschiedenen Projektbausteinen im ersten Schulhalbjahr des Schuljahres 2019/2020 deutlich ausgebaut werden.

„Die Bereitstellung einer Schwimmassistenz ist bereits seit Projektbeginn wesentlicher Bestandteil der Initiative. Es ist uns gelungen, die Anzahl der betreuten Stunden nahezu zu verdoppeln. Die große Nachfrage zeigt, wie wichtig es nach wie vor ist, im Bereich der Schwimmsicherheit Hilfestellung zu leisten“, sagt Sportdezernent Wolfgang Walter und unterstreicht auch die Bedeutung des Schwimmenlernens.

Zusätzlich wurde den Schulen im Herbst eine Handreichung mit Anregungen zum Unterricht mit Schwimmanfängern übergeben. Diese enthält unter anderem Übungsformen, die in jeder Schwimmstunde eingesetzt werden können.

Zur weiteren Förderung konnte der Materialpool in den städtischen Bädern in Abstimmung mit den Lehrkräften der Paderborner Grundschulen bedarfsgerecht erweitert werden.
So wurden neue Bretter, Poolnudeln, Tauchtiere, Reifen, Schwimmscheiben und Co. für die Bäder Alisobad, Kiliansbad, Maspernbad, Residenzbad sowie Rolandsbad angeschafft. Der Schwimmunterricht der Grundschüler kann damit ab sofort besser gestaltet werden.
Stellvertretend für alle Grundschulen übergab SchIP-Projektleiterin Birte Mai die neuen Unterrichtsmaterialen an die Comeniusschule Elsen.

Weitere Informationen zum Projekt erhalten Sie bei Fr. Mai unter der Tel. 05251 – 8811632, per Mail unter b.mai@paderborn.de oder auf www.paderborn.de/schwimmen.

09.02.2020 - Kooperation von Polizei, B.O.S.S.-Wache und ASP zeigt erste Erfolge

CDU-Ratsherr lobt Verbesserung von Sicherheit und Ordnung am Westerntor

"Zusammen haben wir Fortschritte gemacht. Das ist vor allem auch dem großen Engagement der Anlieger im Bereich Westerntor/Westernmauer zu danken“, so Dieter Honervogt (Foto), Unionspolitiker und erster Stellvertretender Bürgermeister. Diese Entwicklung resultiert zudem aus der verstärkten Zusammenarbeit von Polizei, Ordnungsamt, aber auch des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP) bilanziert der CDU-Ratsherr.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Zu einer weiteren Gesprächsrunde haben sich die Anlieger und Interessenvertreter des Bereichs Westerntor/Westernmauer im Historischen Rathaus getroffen. Sie waren der Einladung von Landrat Manfred Müller und Bürgermeister Michael Dreier gefolgt, um über die aktuelle Situation rund um das Westerntor zu diskutieren. Bereits im November hatte es ein Gespräch zwischen Anliegern, Interessenvertretern, der Polizei und der Stadt Paderborn gegeben. Seitdem habe sich die Situation deutlich verbessert, so das Fazit der Anwesenden.

In den vergangenen Wochen hätten sowohl die Stadt Paderborn als auch die Polizei ihre Aktivitäten im Bereich des Westerntors verstärkt, erläuterte Carsten Venherm, I. Beigeordneter der Stadt Paderborn. Als sinnvoll habe sich die Zusammenarbeit der Polizei und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP) erwiesen, der in den frühen Morgenstunden für eine umfassende Reinigung des Bereichs Westerntor/Westernmauer sorgt. Wenn Nachtschwärmer die Reinigungsarbeiten behindern, ist die Polizei vor Ort und schreitet ein. Zur Kriminalprävention trage außerdem eine Verbesserung der Beleuchtungssituation sowie die Entfernung von Bänken und Grünschnitt bei, so Venherm.

Neben der Streifentätigkeit der B.O.S.S.-Wache sei die Präsenz der Polizei – insbesondere an den Wochenenden und in den späten Abendstunden – verstärkt worden, teilte Landrat Manfred Müller mit. Auch zivile Polizeikräfte seien in der Innenstadt im Einsatz, so Müller. In den letzten Wochen habe es zudem intensive Ermittlungen zur Bekämpfung der Drogenkriminalität im Bereich der Westernmauer gegeben, die vergangene Woche zu einem Polizeieinsatz mit über 30 Personenkontrollen geführt hätten.

Dass die Maßnahmen Wirkung zeigen, wurde auch im Gespräch mit den anwesenden Anwohnern und Geschäftsleuten deutlich. Die Situation habe sich spürbar verbessert, stellten die Anlieger fest, die sich bei der Stadt und der Polizei für ihre große Unterstützung bedankten. Es bleibe nun abzuwarten, wie sich die Lage in den kommenden Monaten entwickle. Zusammen mit Vertretern des Ordnungsamtes, des ASP und der Polizei wurden anschließend weitere Maßnahmen und Lösungsansätze diskutiert.

„Unsere Aufgabe ist es, am Ball zu bleiben. Wir brauchen das Engagement aller, um die Situation langfristig zu verbessern“, so Manfred Müller, der eine positive Entwicklung im Bereich Westerntor/Westernmauer auch aus polizeilicher Sicht bestätigen konnte. Der enge Austausch zwischen den Anliegern, der Polizei und der Stadt Paderborn solle dabei auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen.
Eine weitere Gesprächsrunde mit allen Beteiligten ist für Sommer 2020 geplant.

03.02.2020 - Startschuss: Neues Bürgerzentrum am Marienplatz

Fraktionschef Markus Mertens begrüßt die Realisierung des CDU-Projekts

„Was lange währt, wird jetzt hoffentlich endlich gut“, übertitelt der Unionspolitiker Markus Mertens (Foto) sein kurzes Statement in der Ratssitzung am 30. Januar. Das CDU-Konzept mit zwei Verwaltungsstandorten an Hoppenhof und Abdinghof, mit dem abdinghof als Bürgerzentrum, um Innenstadt zu stärken, hatte sich dabei entlich durchgesetzt.   

(Für weitere Informationen lesen Sie den Redebeitrag im Original:)

Am heutigen Tag bringen wir ein Projekt auf den Weg, von dem ich sicher bin, dass es unserer Stadt ähnlich wie die Bauvorhaben am Neuen Platz extrem gut tun wird. Als städtisches Kernstück in dem baulichen Gesamtkontext mit eben dem Neuen Platz, dem Markt- und Domplatz, den positiven Entwicklungen an den Königsplätzen, dem wunderbaren Paderquellgebiet. Das haben wir als Stadt nicht allein geschaffen. Viele Unternehmen, Institutionen und Private nahmen und nehmen Geld in die Hand. Das ist deswegen heute ein sehr guter Tag für unsere Stadt.

Das letztlich auch deswegen, weil wir heute mit einer großen Mehrheit entscheiden werden. Und es ist auch gut, dass wir trotz jahrelanger Diskussionen und Rückschläge nochmals in den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern getreten sind. Und jetzt kann nun wirklich keiner mehr sagen, dass man nicht mitgenommen wurde. Natürlich gibt es in demokratischen Prozessen auch Personen und Gruppen, die das Projekt nicht mittragen. Das ist eben so, aber dafür gibt es eben die Mehrheitsentscheidungen. Was ich aber überhaupt nicht verstehen kann, sind einzelne politische Gruppierungen, die heute wieder einmal rein aus wahltaktischen Gründen „Nein sagen“.

Was heute auf den Weg gebracht wird, hat Paderborn verdient. Es hat die Stadt verdient, es haben die Bürgerinnen und Bürger verdient und last but not least haben es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdient.

Am heutigen Tag heißt es deswegen auch Dank zu sagen: Dank vor allem an diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die enorme Geduld bewiesen haben und weiter beweisen müssen. Dank an die Verwaltungsspitze, an die Architekten aber vor allem auch an die Projektleitung um Jens Kamp und all diejenigen, die der gesamten Projektgruppe angehörten und angehören.

Denn eines ist ja klar: Der heutige Tag ist ein wichtiger, aber es werden viele Schritte folgen. Ich bin aber sehr optimistisch, dass die heutige Entscheidung Grundlage zu einem sehr attraktiven Ergebnis sein wird.

Wir haben vor vielen Jahren einen von mehreren Grundsatzbeschlüssen gefasst. Und der lautete: Das Gelände am Abdinghof soll städtisch bleiben. Damit wiederum haben wir nach Auffassung meiner Fraktion damals und auch immer wieder in der Zwischenzeit deutlich gemacht, dass wir als Stadt auch eine Verantwortung für diesen städtebaulichen Raum haben. Für uns war immer klar, dass wir die vorhandene Immobilie in der höchst exponierten Lage doch keinesfalls verrotten lassen dürfen. Natürlich ist viel Zeit ins Land gegangen, der Zustand der Immobilie ist deutlich schlechter und in Teilen sogar unnutzbar geworden. Ich sage das auch deswegen noch mal, weil bei allen so klugen Einlassungen immer vergessen wird, dass wir als Stadt an der Stelle sowieso hätten investieren müssen. Und dann woanders Platz für die Verwaltung hätten schaffen müssen. Ich finde es sehr positiv, dass wir das Gelände am Abdinghof jetzt auch mit dem Verwaltungsneubau nutzen. Ein Neubau, der vielen Ansprüchen als moderner Arbeitsplatz, als Dienstleistungsangebot, als Treffpunkt und Kommunikationsbereich für die Bürgerinnen und Bürger im Herzen der Innenstadt gerecht wird.

Wir von der CDU-Fraktion freuen uns heute, halten den 30. Januar 2020 für einen guten Tag und werden überzeugt zustimmen.

30.01.2020 - Qualitätsvolle Steuerung mit dem Handbuch Alanbrocke-Quartier

Ratsherr Dieter Honervogt (CDU) befürwortet nachhaltigen Entwicklungsprozess

"Das Quartiershandbuch bildet eine sehr gute Grundlage der weiteren Qualifizierungs- und Investorenauswahlverfahren," bilanziert Dieter Honervogt (Foto), 1. stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender des Bauausschusses.  "Mit den Inhalten des Quartiershandbuches werden," so der Ratsherr, die Voraussetzung geschaffen, die besten Lösungen für ein nachhaltiges und lebendiges Alanbrooke-Quartier zu erreichen."
 
(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Das Quartiershandbuch für Investoren und Planer besteht aus mehreren inhaltlichen Bausteinen. Neben den städtebaulich-architektonischen Empfehlungen des Gestaltungshandbuches ergänzen das Energiekonzept und die Empfehlungen für ein Mobilitätsmanagement den Anspruch an ein nachhaltiges Quartier Alanbrooke. Mit transparenten und zielgerichteten Konzeptvergaben werden die Investoren und Nutzer in den Prozess eingebunden. Das Quartiershandbuch ist Basis für die weitere qualitätvolle Steuerung des Entwicklungsprozesses.

Gestaltungshandbuch
Für Bauherren, Investoren und Planer stellt das Gestaltungshandbuch einen Leitfaden dar, der die in der städtebaulichen Planung definierten Ziele und gestalterischen Vorgaben umsetzt und auf die nächste planerische Ebene der hochbaulichen Ausformulierung weiterführt. Das Handbuch enthält und veranschaulicht dabei wesentliche gestalterische Ziele für beispielsweise Fassadengestaltung, Farbspektren, Eingangsbereiche, Erdgeschosszonen und Freiräume auf den privaten Baufeldern. Die Empfehlungen und Festlegungen des Gestaltungshandbuches stellen einen Rahmen bzw. einen Katalog dar, der den Qualitätsanspruch an das neu zu entwickelnde Quartier ausdrückt.

Energiekonzept
Das Energiekonzept für das Alanbrooke-Quartier ist ebenfalls Teil des Quartiershandbuchs. Mit dem Energiekonzept hat die Stadt Paderborn für die Wärmeversorgung des Quartiers ein innovatives und zukunftsweisendes Energieversorgungskonzept erarbeitet, das durch seine Größe und Konstellation in Deutschland einmalig ist und einen hohen Nachhaltigkeitswert aufweist.
Auf dem 18 Hektar großen Gelände ist es vorgesehen, den Heizwärmebedarf für die etwa 700 Neubauten im südlichen Bereich mittels Erdkollektoren und Wärmepumpen zu generieren. Über Einspeisepunkte an den einzelnen Gebäuden werden die Wohneinheiten versorgt. Im nördlichen Areal befinden sich die denkmalgeschützten Gebäudebestände, in denen rund 70 Wohneinheiten entstehen sollen. Auch wenn Sanierungsmaßnahmen den Dämmstandard maßgeblich verbessern, reicht die Wärmeversorgung durch eine Niedertemperaturheizung nicht aus. Hier ist die Einbindung eines erdgasbetriebenen Blockheizkraftwerks (BHKW) vorgesehen.

Mobilitätsmanagement
Ziel der Entwicklung des Alanbrooke-Quartiers ist die Etablierung intelligenter, auf den Bedarf des Individualverkehrs angepasster Mobilitätskonzepte der Zukunft. Das Alanbrooke-Quartier bietet sehr gute Voraussetzungen, alternative Mobilitätsangebote zu schaffen und die damit zusammenhängende Infrastruktur frühzeitig mitzudenken. Im Alanbrooke-Quartier sollen gemeinsam mit den Investoren Angebote zum Mobilitätsmanagement geschaffen werden. Dafür werden in dem Baustein Mobilitätsmanagement Vorschläge und Ansätze formuliert, die aufzeigen, den motorisierten Individualverkehr und somit Stellplätze durch alternative und attraktive Mobilitätsangebote zu reduzieren. Dazu zählen zum Beispiel qualifiziertes Fahrradparken, Bikesharing, Ladeinfrastruktur und Mobilstationen im gesamten Quartier.

Vergabekonzept
Mit dem Vergabekonzept werden die Strukturierung der Vergabeverfahren, die Art der Verfahren und die möglichen Zielgruppen formuliert. Die im Vergabekonzept beschriebenen Konzeptvergaben dienen als Instrument der Vergabe von Baufeldern und Grundstücken an Dritte auf Basis qualifizierender Verfahren. Dabei werden unter anderem die Ziele einer zügigen Schaffung von Wohnraum und die Ansiedlung von Arbeitsplätzen, die Sicherung der architektonischen und freiräumlichen Qualität und die Refinanzierung des Ankaufs durch zügige Platzierung am Immobilienmarkt verfolgt. Mit dem Prozess wird sichergestellt, dass die Gesamtentwicklung des Quartiers Alanbrooke auf Grundlage von klaren Anforderungen und Rahmenbedingungen erfolgt. Die Konzeptvergaben werden so ausgerichtet sein, dass zahlreiche lokale, regionale und nationale Zielgruppen in Abhängigkeit von Grundstücksgröße, Nutzung und Zielen beteiligt werden. Damit kann eine größtmögliche Vielfalt an Zielgruppen angesprochen werden.

Das Quartiershandbuch steht auf der Konversionsplattform www.paderborner-konversion.de im Bereich „Bibliothek“ als Download zur Verfügung.

28.01.2020 - Vorfahrt für Fuß- und Radverkehr

CDU-Ratsmitglied Matthias Dülme gefallen die optimierten Hauptradrouten

"Wer zu Fuß geht oder mit dem Rad den Klusheideweg kreuzt, hat ab sofort Vorfahrt,"  informiert Matthias Dülme (Foto).  Diese Maßnahme ist Bestandteil des Projektes Hauptradrouten, mit dem die Stadt Paderborn Alltagsradverbindungen zwischen der Kernstadt und den Ortsteilen komfortabler, zügiger und sicherer machen möchte.

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Im Rahmen des Projektes Hauptradrouten hat die Stadt Paderborn die Vorfahrt des Fuß- und Radweges in Marienloh geändert. Zu Fuß Gehende und Radfahrende haben auf dem Fuß- und Radweg, der den Klusheideweg kreuzt ab sofort Vorfahrt. Die geänderte Regelung wird durch das Verkehrszeichen „Vorfahrt gewähren“ und den Zusatz „Radfahrer queren aus beiden Richtungen“ sowie Wartelinien auf dem Klusheideweg für die Autofahrer verdeutlicht. Außerdem wurde die Fahrbahn des Klusheidewegs so verengt, dass eine Begegnung von Kraftfahrzeugen im Kreuzungsbereich nicht möglich ist und eine kleine Erhöhung der Fahrbahn verlangsamt den Kraftfahrzeugverkehr.

Radfahrenden und zu Fuß Gehenden wird demgegenüber ein angenehmes niveaugleiches Queren ermöglicht. Durch eine rote Einfärbung ist die Radfahrerfurt zusätzlich hervorgehoben. Durch den Ausbau ist die Querungsstelle jetzt auch barrierefrei.

Die Stadt Paderborn optimiert derzeit im Rahmen des Projektes Hauptradrouten Alltagsradverbindungen zwischen der Kernstadt und den Ortsteilen. Komfortable, zügige und sichere Pendlerrouten sollen das Radfahren noch attraktiver machen und so dafür sorgen, die Mobilität in der Stadt Paderborn nachhaltiger und klimafreundlicher zu gestalten.

21.01.2020 - Neue Fahrradabstellanlagen im Zentrum

Einsatz der Elsener CDU für Sicherheit auf den Straßen und für Räder

Die Elsener CDU-Ratsfrau Petra Eichstaedt (Foto) freut sich, dass zwei ihrer Anliegen in den vergangenen Tagen realisiert wurden. In der Von-Ketteler-Straße  wurden zwei neue Fahrradabstellanlagen montiert. „Das war ein CDU-Antrag aus dem vergangenen Jahr. Die Räder werden immer teurer und müssen sicher abgestellt werden können oder sie stehen irgendwo in  der Gegend rum. Jetzt gibt es diese Möglichkeiten auch im Zentrum von Elsen“, berichtet die CDU-Ratsfrau, die darauf aufmerksam macht, dass diese Anlagen in Bereichen installiert wurden, in denen es zuvor je einen Parkplatz gab, sich an diesen Stellen durch die bislang abgestellten Fahrzeuge aber Unfallschwerpunkte entwickelt hatten. Deswegen standen diese Flächen zur Disposition, können so aber sinnvoll genutzt werden.

Außerdem hat Eichstaedt auf Bürgeranregungen reagiert und beim Amt für Umweltschutz und Grünflächen erreicht, dass das Straßenbegleitgrün in einigen Abschnitten von Sander Straße und Paderborner Straße zurückgeschnitten wurde. „Die Straßenbeleuchtung kann jetzt wieder zur Sicherheit aller ihre volle Wirkung entfalten.“

15.01.2020 - Fördergelder jetzt beantragen

Gleichstellungsstelle bezuschusst Initiativen und Projekte 2020

Ratsfrau Mechthild Pleiniger (Foto) empfiehl, jetzt möglich schnell Fördergelder für 2020 zu beantragen: "Wir setzen uns für eine emanzipierte Stadtgesellschaft ein. Dafür werden Träger bezuschusst und Projekte mit dem Bezug zur Gleichstellung von Frau und Mann unterstützt."

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Für Maßnahmen von Organisationen, Projekten und Initiativen aus Paderborn, die die Gleichstellung von Frauen und Männern zum Ziel haben, stehen im Jahr 2020 wieder Fördergelder zur Verfügung. Diese können ab sofort bei der Gleichstellungsstelle der Stadt Paderborn am Abdinghof beantragt werden.

Die Förderrichtlinie, das Merkblatt und der Antragsvordruck sind im Internet unter www.paderborn.de\gleichstellungsstelle-foerdergelder zu finden. Für weitere Fragen steht Astrid Freitag, Mitarbeiterin der Gleichstellungsbeauftragten, unter Tel. (0 52 51) 88-11650 oder per Mail (a.freitag@paderborn.de) zur Verfügung.

13.01.2020 - Austausch von Gesundheitsdaten wird mit 4,8 Millionen gefördert

CDU-Ratsherr begrüßt bundesweit einmalige "Digitale Gesundheitsplattform" in OWL

CDU-Ratsherr Alexander Jacobs (Foto) freut sich als Mitglied der Arbeitsgruppe Digitalisierung über den vom Land NRW geförderten digitalen Austausch von Gesundheitsdaten mit einer neuen Gesundheitsplattform: "Im Rahmen des Programms der digitale Modellregion haben Paderborn und OWL den Zuschlag für ein fantastisches Projekt erhalten."

(Für weitere Informationen lesen Sie die Pressemeldung des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing:)

Das ist bundesweit einmalig und wegweisend: In der Region Paderborn wird in den kommenden drei Jahren eine digitale Vernetzung zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten aufgebaut. Am 8. Januar fand die Kick-Off-Veranstaltung für dieses Leuchtturmprojekt statt.

Wo heute noch Daten analog ausgetauscht werden, wird zukünftig eine standardisierte, digitale Kommunikation möglich sein. Briefe oder Faxe gehören damit der Vergangenheit an, Datenträger werden nicht mehr von einem Arzt zum anderen getragen und Informationen werden nicht mehr mühsam händisch in verschiedenen Systemen erfasst. Zukünftig wird der Austausch von Gesundheitsinformationen standardisiert und automatisch über die Digitale Gesundheitsplattform OWL erfolgen und alle Krankenhäuser mit den niedergelassenen Ärzten der Region digital vernetzen. Angeschoben wird das Leuchtturmprojekt durch das Land Nordrhein-Westfalen, das 4,8 Millionen Euro Fördergelder im Rahmen des Programms „Digitale Modellregionen“ für die Umsetzung bereitstellt. Die weiteren Kosten in Höhe von 1,6 Millionen Euro werden von den acht Projektpartnern aus Eigenmitteln getragen. Nachdem der Förderbescheid am 05. Dezember symbolisch von Digitalminister Pinkwart an Bürgermeister Michael Dreier übergeben wurde, übergab Vize-Regierungspräsidentin Anke Recklies den Bescheid nun offiziell an die Projektverantwortlichen: „Die Digitale Gesundheitsplattform OWL gehört zu den Leuchttürmen der Digitalen Modellregion OWL und realisiert einen zeitgemäßen Ansatz im Management der Gesundheitsversorgung. Die Digitalisierung steht hier konsequent im Dienste der Gesundheit und im Dienste der Menschen.“

Im Vordergrund des Projektes steht die Kommunikation zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern. In vier konkreten Anwendungsfällen sollen Informationen digital ausgetauscht werden: Arztbriefe, Bilddaten (z.B. Radiologie), Medikamentenpläne sowie Überweisungen. „Somit wird der Informationsfluss signifikant beschleunigt und qualitativ auf ein deutlich höheres Niveau gehoben. Die enge Vernetzung und Kooperation der einzelnen Versorgungseinrichtungen ist entscheidend für die Steigerung der Qualität und Effizienz des gesamten Gesundheitssystems“, fasst Martin Wolf, Vorstand im St. Johannisstift und Sprecher des Projektkonsortiums, die wesentlichen Vorteile zusammen. Herzstück der Plattform ist ein zentraler Patienten- und Dokumenten-Index, der Adressinformationen (Metadaten) von vorhandenen Gesundheitsdaten speichert und bereithält, jedoch nicht die sensiblen Gesundheitsdaten selbst. Dieses Verfahren hat sich in anderen Ländern bereits etabliert. „Höchster Datenschutz und maximale Datensicherheit sind wichtigste Voraussetzungen für ein funktionierendes System“, betont Tomas Pfänder, Vorstand von UNITY. „Durch diesen sicheren und vor allem
standardisierten technischen Ansatz ist die Lösung auch in andere Regionen übertragbar.“ Die Plattform ist ebenfalls in der Lage, flankierende Dienste, wie eine elektronische Patientenakte, die ab 2021 bundesweit umgesetzt werden soll, einzubinden. Perspektivisch kann die Austauschplattform von weiteren, an der Behandlung beteiligten Akteuren, genutzt werden, beispielsweise von Einrichtungen der Altenhilfe, Reha-Einrichtungen sowie von Apotheken. Die Stadt und der Kreis freuen sich darüber, dass das Projekt eine bedeutende Verbesserung der Versorgungsqualität in der Region bewirken und Strahlkraft über die Region hinaus entwickeln wird.
Projektpartner sind die fünf hiesigen Krankenhäuser im Kreis Paderborn: Das Brüderkrankenhaus St. Josef, das St. Johannisstift, das St. Vincenz Krankenhaus mit den Standorten in Paderborn und Salzkotten, die Karl-Hansen-Klinik in Bad Lippspringe und die LWL-Klinik Paderborn. Der Bereich der niedergelassenen Ärzte wird mit dem Praxisnetz Paderborn als weiterem Partner gebündelt.

Anschrift

CDU Stadtratsfraktion Paderborn
Liboriberg 21
33098 Paderborn

Telefon: 05251 142 177
Telefax: 05251 142 178

buero(at)cdu-fraktion.pb(dot)de

CDU-Stadtverband Paderborn

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